Gefährdung unserer Demokratie

Zur Veranstaltung „Gefährdung unserer Demokratie“ hatte Marianne Hitzges, stellv.

Unterbezirksvorsitzende der SPD Märkisch-Oderland, an Politik Interessierte nach Neuenhagen eingeladen. 

Dr. jur. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte referierte aus seiner Studie „Warum die AfD verboten werden könnte“.

Die in ansprechender Art mit Beispielen und Zitaten vorgetragenen Empfehlungen und die dafür erforschten Ursachen schufen die Grundlage für das nachdenklich stimmende Thema. In 2stündiger sehr interessierter konzentrierter Auseinandersetzung und veränderter Fragestellung der Gäste richtete sich der Fokus auf die Partei AfD und ihre Programmatik. 

Auf ihre rechtsextremistische Ausrichtung, auf ihre menschenverachtenden Ziele, auf die Täuschung ihrer Wählerinnen und Wähler, auf die zunehmende Gewaltbereitschaft, auf das Ziel der Abschaffung der Menschenrechte und unserer Demokratie, auch wenn diese generell eine sehr stabile Staatsform ist. Die AfD möchte die Macht im Sinne einer Gewaltherrschaft und gibt sich bis dahin als „Freiheitskämpfer“. 

Bei den derzeitigen Wahlergebnissen auf kommunaler und Landesebene bleibt zu wünschen, dass die Zeit noch für erforderliche Aufklärung und ein Gegensteuern einer AfD regierten Region reicht.

Link zur Studie: https://www.institut-fuer-

menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Analyse_Studie/Analyse_Warum_die_AfD_v erboten_werden_koennte.pdf

Marianne Hitzges

12. Oktober 2023