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23.10.2023 in Landespolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Jörg Vogelsänger - Unser Kandidat zur Landtagswahl 2024

 

Wahlkreis 31: Der Kandidat steht fest!
Jörg Vogelsänger wird im kommenden Jahr 2024 wieder als Landtagskandidat für die
Sozialdemokratische Partei im Wahlkreis 31 (Märkisch-Oderland I / Oder-Spree IV)
antreten. 31 stimmberechtigte Mitglieder aus der Stadt Erkner und den Gemeinden
Hoppegarten, Neuenhagen bei Berlin, Schöneiche bei Berlin und Woltersdorf haben am
30. August 2023 für den 59jährigen gestimmt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht, die
Wahl fand im Heim der Arbeiterwohlfahrt in Woltersdorf statt. Vogelsänger ist seit dem
Jahr 2014 direkt gewählter Landtagsabgeordneter des Wahlkreises 31.
 
Jörg Vogelsänger: „Auch für einen erfahrenen Abgeordneten ist es ein ganz besonderer
Moment, wenn ihm die Mitglieder der Partei das Vertrauen schenken. Es ist ein Auftrag, sich
für das Land, die Region und alle Bürger einzusetzen. Den gilt es zu erfüllen.“
Der Kandidat Jörg Vogelsänger hat in groben Zügen seine Vorstellungen für die Politik in den
nächsten fünf Jahren nach der Landtagswahl 2024 formuliert: „in einem Ballungsgebiet sind
die Menschen mobil. Bei Bussen, Bahnen und Straßen muss noch sehr viel getan werden.
Unsere Kinder haben Anspruch auf eine gute Ausbildung. Kinder sollen für Eltern keine
Belastung sein, sondern eine Bereicherung. Wir müssen uns auf den Klimawandel einstellen,
was sich in der Region am Wassermangel schon deutlich zeigt. Gleichzeitig gilt es,
Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen“.
Hintergrund
Für die Aufstellung der Kandidaten von Parteien und Wählergemeinschaften gilt das
Landeswahlgesetz von Brandenburg. Die Wahl des Landtages Brandenburg findet am 22.
September 2024 statt.

 

30.08.2023 in Landespolitik von SPD Petershagen/Eggersdorf

Elske Hildebrandt tritt erneut an

 
Ein spannender Wahlkampf steht uns allen bevor...

Am 29.08.2023 kamen Vertreter der Ortsvereine der SPD im Wahlkreises 32 (Rüdersdorf, Petershagen-Eggersdorf und Strausberg) zur Wahl der Direktkandidatin / des Direktkandidaten für die Landtagswahl 2024 in Strausberg zusammen.

Wir als OV Petershagen-Eggersdorf sind froh, dass Elske Hildebrandt für eine zweite Legislaturperiode antreten will und gratulieren ihr zur Wahl als Direktkandidatin. Zudem wurde Raik "Baugi" Baugatz (Vierter von links) aus unserem Ortsverein im Doppeldorf als Listenkandidat nominiert. 

 

 

 

27.05.2023 in Landespolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Freibadsaison in Neuenhagen gesichert

 

Geld für das Freibad Neuenhagen

Der Landtag Brandenburg hat mit der Kreditermächtigung für die Jahre 2023 und 2024 durch die Notlageerklärung, aufgrund der Energie- und Flüchtlingskrise den Weg für zusätzliche Hilfen freigemacht.

Das Brandenburg-Paket ist damit auf den Weg gebracht. Ein außerordentlich bedeutsamer Bestandteil in den Jahren 2023 und 2024 ist die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für unsere Kommunen zur Sicherung ihrer Aufgaben.

Insgesamt sollen den Kommunen 360 Millionen € über eine Richtlinie des Brandenburger Finanzministeriums zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.

Die Richtlinie bündelt die Maßnahmen und ist damit die entscheidende Grundlage zur Umsetzung der Einzelmaßnahmen.

Zwei Einzelmaßnahmen sind bereits mit Pauschalen untersetzt.

Hallenbäder: Folgende Grundlagen für die Ermittlung der Pauschalen wurde von der Landesregierung herangezogen. Anhand von Referenzobjekten insbesondere auf Grundlage des umbauten Raums der Bäder, des Baujahres und des Jahres der letzten Sanierung wurde der pauschale Betrag ermittelt. Für die Hallenbäder sollen insgesamt über 10,1 Millionen € zur Verfügung gestellt werden.

Folgende Hallenbäder in Märkisch Oderland und Oder-Spree sollen davon unterstützt werden:

Strausberg (MOL), Schwimmhalle Strausberg (Strausbad)   235.000€

Eisenhüttenstadt (LOS), Inselbad Eisenhüttenstadt              235.000€

Fürstenwalde/Spree (LOS), Schwimmparadies „Schwapp“  800.000€

Bad Saarow (LOS), Gesundheitsbad Saarow Therme            520.000€

Freibädern: Die Pauschalen für die Freibäder erfolgten anhand eines Referenzobjektes insbesondere auf Grundlage der Wasserfläche. Insgesamt sollen die Freibäder mit über 3,2 Millionen € unterstützt werden.

Folgende Freibäder in unserer Region sollen unterstützt werden:

Neuenhagen bei Berlin (MOL), Freibad Neuenhagen               60.000€

Bad Freienwalde (MOL), Freibad Bad Freienwalde                   50.000€

Neuzelle (LOS), Freibad in Neuzelle                                           60.000€

Das sind doch mal gute Nachrichten aus dem Land Brandenburg. Dem werden weitere folgen mit weiteren Maßnahmenpaketen. Selbstverständlich werde ich weiter zeitnah informieren. Es ist ja besonders wichtig für eure kommunale Arbeit und in einer Zeit der Verunsicherung und von vielen eher negativen Maßnahmen.

Es grüßt aus dem Landtag Brandenburg

Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion

 

03.05.2023 in Landespolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Das 49-Euro-Ticket ist da

 

Das 49 Euro Ticket – gut für uns alle

Es ist eine „Revolution“ im Nahverkehr. Ein einheitliches Ticket für ganz Deutschland. Tarifgrenzen spielen hier keine Rolle mehr. Mit dem 49 Euro Ticket sparen viele Bürgerinnen und Bürger jährlich Fahrtkosten im dreistelligen Bereich. Es ist die größte Einladung für uns alle den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu nutzen. Natürlich erhöht das auch den Druck, das Bus- und Schienennetz weiter auszubauen. Dazu gehört natürlich der 10-Minuten Takt bei der S-Bahn 5 nach Strausberg und weitere Plusbus Linien. Der Erfolg des neuen PlusBus von Erkner nach Neuenhagen zeigt, wie es geht.

Das 49 Euro Ticket ist nicht umsonst, weder für den Fahrgast, noch für die öffentlichen Haushalte. Bund und Länder haben hierfür jährlich 1,5 Milliarden Euro eingeplant, im Land Brandenburg sind es jeweils 76 Millionen Euro. Doch das ist gut angelegtes Geld für die Lebensqualität, den „Geldbeutel“ für viele Nutzer des ÖPNV und selbstverständlich für die Umwelt.

Eine gute Fahrt wünscht

Jörg Vogelsänger,

finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg.

 

03.05.2023 in Landespolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Bürgersprechstunden mit Jörg Vogelsänger

 

Bürgersprechstunde im Mai mit dem Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger

Freitag, 19.Mai 2023 von 9.00 – 12.00 Uhr

Dienstag, 30.Mai 2023, 14:00 – 18.00 Uhr

Wahlkreisbüro, Ernst-Thälmann-Str.32A in Neuenhagen

 

 

21.03.2023 in Landespolitik von SPD Petershagen/Eggersdorf

Frühlingsempfang der SPD Landtagsfraktion in Potsdam

 
Vor Ort mit unserer Abgeordneten Elske Hildebrand

Politik muss keine trockene Angelegenheit sein. Dies durften Vertreter unseres Ortsvereins beim Frühlingsempfang der SPD-Landtagsfraktion in Potsdam am 16.03 feststellen...

 

04.10.2022 in Landespolitik von SPD Hoppegarten/Neuenhagen

Brandenburger Haushalt auf einem guten Weg

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

heute hat das Brandenburger Kabinett die Haushaltsentwürfe für die Jahre 2023 und 2024 verabschiedet. Es ist unserer Finanzministerin Katrin Lange gelungen, wiederum zwei Haushaltsentwürfe mit Investitionen auf hohem Niveau vorzulegen. Es wird ein belastbarer Haushalt sein. Er ist auf die Zukunft ausgerichtet und setzt konsequent unseren Koalitionsvertrag um.

Es ist eine bewusste Entscheidung der Koalition einen Doppelhaushalt vorzuschlagen. Wir wollen im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten für „Sicherheit“ sorgen. Ein im Dezember verabschiedeter Landeshaushalt für die Jahre 2023 und 2024 wäre ein wichtiges Signal für unsere Bürgerinnen und Bürger, für Institutionen und die Brandenburger Wirtschaft. Dieses Ziel werden wir konsequent verfolgen.

Dennoch bleibt die Umsetzung und Finanzierung des 3.Entlastungspaketes gemeinsam mit dem Bund eine der größten Herausforderungen, die wir in der jüngsten Geschichte erlebt haben. Die zentrale Frage ist, die Turbulenzen bei der Entwicklung der Energiepreise auszugleichen. Hier sind wir alle in besonderer Verantwortung. Nach Klärung des gesetzlichen Rahmens müssen und werden wir die Finanzierung sichern. Jedoch wird das nicht vollständig ohne neue Kredite gehen.

Über die Umsetzung ausgewählter politischer Schwerpunkte in den Jahren 2023 und 2024 aus dem Koalitionsvertrag möchte ich nachfolgend berichten.

Die Einführung der Elternbeitragsfreiheit für das erste und zweite Kindergartenjahr zum 01.08.2023 bzw. 01.08.2024 wird finanziell gesichert. In der Kindertagesbetreuung werden die angekündigten Reduzierungen beim Personalschlüssel umgesetzt.

Die pauschale Krankenhausförderung wird mit 110 Millionen € pro Jahr in den Jahren 2023 bis 2026 fortgesetzt. Der Pakt für Pflege wird auf hohem Niveau in Höhe von 18,7 Millionen € fortgeführt.

Für das Sonderprogramm im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen stehen in den nächsten Jahren Investitionsmittel von jeweils 25 Millionen € pro Jahr zur Verfügung, welche hälftig von Land und Bund finanziert werden. Ein wichtiges Signal für Schwedt.

Die Bereitstellung von Mitteln für Straßenplanung und -bau erfolgt der entsprechend der bestehenden Mittelfristigen Finanzplanung in den Jahren 2023 bis 2026 im Umfang von 72 Millionen € pro Jahr.
Sicherlich kann man sich hier mehr vorstellen, aber zu mindestens haben wir Planungssicherheit bis 2026.

Die Förderung des kommunalen öffentlichen Personennahverkehrs Nahverkehrs (ÖPNV) wird in den Jahren 2023 bis 2026 gegenüber der bestehenden Mittelfristigen Finanzplanung um insgesamt 42,77Millionen€ erhöht.

Gerne berichte ich auf Nachfrage auch zu anderen Fachbereichen. In der Anlage erhaltet ihr die Pressemitteilungen unserer Finanzministerin Katrin Lange und die Präsentation Doppelhaushalt.

Wir werden bei den Haushaltsberatungen im Parlament prüfen, ob der gute Entwurf für den Landeshaushalt 2023 und 2024 nicht noch verbessert werden kann. Dazu kommt die Mammutaufgabe der finanziellen Sicherung des Entlastungspaketes (des Bundes) durch den Landeshaushalt.

Aus Potsdam grüßt euer Landtagsabgeordneter

Jörg Vogelsänger.

Rundbrief vom 27. September 2022

 

 
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