Potsdam – Die SPD-Fraktion hat heute in Lübben (Dahme-Spreewald) eine Informationsreihe zum ´Schnellen Internet` gestartet. Tina Fischer, wirtschaftspolitische Sprecherin: "Der Netzzugang ist die Lebensader für unsere Unternehmen. Der Ausbau des Breitbandnetzes muss zügig vorangehen." Sylvia Lehmann, stv. Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus Dahme-Spreewald: "Wir wollen erreichen, dass sich in allen Kreisen – so wie bereits in Potsdam-Mittelmark – Beauftragte für Breitband um die Interessen von Wirtschaft und Bürgern kümmern."

Weitere Stationen der Informationsreihe sind vorerst in Finsterwalde (Elbe-Elster) und in Belzig (Potsdam-Mittelmark). Angesprochen werden vor allem kommunale Verwaltungen.
Tina Fischer: "Bis Ende 2009 soll Brandenburg weitgehend flächendeckend mit schnellen Zugängen versorgt sein." Als erster Schritt sind Übertragungsraten von mindestens 1 MB/Sekunde vorgesehen (für "Download" 2 MB/Sekunde). Fischer: "Das ist das Minimum. Über den weiteren Ausbau von Glasfaser und die Nutzung von Funkfrequenzen müssen wir in den nächsten Jahren auf Werte von bis zu 50 MB kommen."
Sylvia Lehmann: "Der Netzzugang ist von zentraler wirtschaftlicher Bedeutung, aber auch notwendig für das ganz normale Leben – vom regionalen Veranstaltungskalender bis zur Bestellung von Schulessen."

Für den Ausbau der Netze stehen Fördermittel aus dem Fördertopf der Ländlichen Entwicklung für Gemeinden und Gemeindeverbände bereit. Sie werden jedoch bisher kaum abgerufen, weil 40 Prozent Eigenanteil zu zahlen ist. Tina Fischer setzt sich dafür ein, dass er rückwirkend zum Januar 2009 auf zehn Prozent reduziert wird. Fischer: "Damit das gelingt, müssen entsprechende Forderungen von den Kreisen und Kommunen kommen."

Für etwa 35 Prozent der gesamten Landesfläche – also einschließlich aller weitgehend unbewohnten Gebiete - ist bisher kein schnelles Internet (mindestens 1 MB/Sekunde) verfügbar. Schlecht versorgt gelten bisher beispielsweise das ´Drei-Länder-Eck` der Kreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz, das Gebiet der Rauener Berge westlich von Frankfurt (Oder), die nördliche Uckermark und die nordöstliche Prignitz.