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Der Aufklärer

Veröffentlicht am 15.03.2018 in Wahlen

Herr Scharnke hat in der MOZ vom 15.3.18 angekündigt, als Bürgermeister aufzuklären, warum die Gemeinde das Grundstück an der Eisenbahnstraße zum bestimmten Preis verkauft hat. Dem Mann kann geholfen werden. Den Kaufpreis hat ein unabhängiger Wertgutachter ermittelt (wie es immer bei Grundstücksverkäufen der Gemeinde geschieht) und die Mehrheit der Gemeindevertreter hat dem zugestimmt. Herr Scharnke und DIE PARTEILOSEN natürlich nicht. Sie haben auch diesen Vorgang nutzen wollen, um den Drogeriemarkt im Zentrum zu verhindern. Zum Glück ohne Erfolg.

Was war an diesem Verkauf ungewöhnlich? Solche Vorlagen werden immer im zuständigen Finanzausschuss vorberaten. In diesem Fall wurde das durch den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Scharnke verhindert. Zur zweiten Beratungsrunde hatte Herr Scharnke allen Ausschussmitgliedern seine Position zur Vorlage der Verwaltung zugeschickt. In der Sitzung durften weder die Verwaltung noch die anderen Ausschussmitglieder dazu sprechen. Mit der Stimme von Herrn Scharnke wurde die Vorlage ohne Diskussion an die Verwaltung zurücküberwiesen. Ein unglaublicher Vorgang für einen beratenden Ausschuss.

Der Hauptausschuss hat dies erkannt und Herrn Scharnke aufgefordert, zu einer Sondersitzung des Finanzausschusses einzuladen um die Beratung nachzuholen. Dies hat Herr Scharnke nicht gemacht. Die Rechtslage und demokratische Spielregeln sind ihm offensichtlich egal, wenn es um die Durchsetzung seiner Interessen und die seiner Fraktion geht.

Jürgen Hitzges, Mitglied des Finanzausschusses

 
 

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