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"Es fehlte Mut" - Zur Haushaltslage in Rüdersdorf

Veröffentlicht am 18.05.2015 in Kommunalpolitik

Der Gemeinde Rüdersdorf ging es viele Jahre wirtschaftlich nicht schlecht. Mit vielen Gewerbetreibenden in den Ortsteilen und den Industriegebieten, mit fast gleichbleibender Einwohnerzahl konnte man rechnen, die Einnahmen waren recht konstant.  Allerdings ist in den letzten Jahren da laut SPD viel schöngerechnet worden: „Sich in Zeiten von Wirtschaftswachstum und günstigen Zinsen, also guten Zeiten für Investoren, gleichbleibender Steuer-Einnahmen zu rühmen, ist wohl eher ein Armutszeugnis, hier hätte man auch ein Wachstum sehen müssen. Denn auf der anderen Seite nehmen ja auch die Kosten zu. Ich verstehe nicht, warum der Bürgerneister da seit Jahren nicht gegensteuert“, so der Rüdersdorfer SPD-Chef Stephen Ruebsam.

Nicht nur in der Wirtschaft kennt man das: in guten Zeiten investiert man, um in schlechteren Zeiten Puffer zu haben. Rechnet man den Investitionsstau dagegen, geht es der Gemeinde schon länger nicht mehr so gut. Da ist das Kulturhaus mit all seinen vielen Kulturangeboten und der ins ganze Land strahlende Museumspark. Aber wann ist da zuletzt investiert worden? Wenn die Denkmäler im Museumspark und das Kulturhaus saniert werden müssen, rollt eine große Kostenwelle auf Rüdersdorf zu, von laufenden Investitionen wie Brandschutz an Gemeindegebäuden einmal ganz abgesehen. 

Wie konnte das geschehen? Ruebsam meint dazu: „Es fehlte Kreativität, es fehlte Mut. Man muss tatsächlich, um eine Gemeinde gesund zu halten, immer am Ball bleiben: Standortmarketing, also Menschen und Firmen herlocken, Ideen für Angebote über den Ort hinaus, Perspektiven in Bildung und Kultur. Die wichtigen Dinge wurden immer wieder vertagt, verschoben. Oder schlicht vergessen. Wie viele Gebäude hat die Gemeinde, die gar nicht richtig ausgelastet sind? Was ist in den letzten Jahren an Wirtschaftsförderung passiert?“

Die Gemeindevertreter haben immer wieder gemahnt und um Auskunft gebeten. Aber oft sind wichtige Dinge im Sande verlaufen. „Um Wahltermine herum ausgeglichene Haushaltszahlen zu präsentieren, hilft dem kurzlebigen politischen Erfolg, schadet aber langfristig allen Bürgern. Jahrelang hat Rüdersdorf nun aus seinen Rücklagen den Haushalt ausgeglichen für den schönen Schein, aber die Investitionen in die Zukunft schlicht vergessen“, so Stephen Ruebsam. Die Fördermittel werden immer weniger, Gemeinden müssen gut wirtschaften. Und dazu gehört inzwischen auch, viel Image-Werbung zu machen. Von allein kommen Touristen, große Investoren oder junge Familien nicht nach Rüdersdorf. Eine ganz wichtige Rolle spielt da der Museumspark, denn der ist einzigartig und muss viel mehr anbieten können. Events für zahlende Firmenkunden in der Schachtofenbatterie, spannende Museumsdidaktik wie z.B. in Mildenberg, Märkte wie z.B. in Glashütte, mehr Ideen für die Freiflächen, tolle Feste. Aber all das ist nur mit finanziellen Mitteln machbar. Und funktioniert nicht, wenn jahrelang die Denkmäler vernachlässigt werden und die gesamten Mittel der Kultur GmbH in Baustellen fließen müssen.

Stephen Ruebsam warnt: „Und jetzt stehen wir da und brauchen Konzepte, um aus dem Tief herauszukommen. Es hilft übrigens nichts, einfach den Gürtel enger zu schnallen – das überbrückt dann wieder nur ein Jahr oder zwei. Das versuchen jetzt gerade die Ausschüsse der Gemeindevertretung. Wir müssen, so schwer das ist in Zeiten leerer Kassen, jetzt in die wichtigen Dinge wie Standortmarketing investieren, um in Zukunft mehr Steuereinnahmen zu haben.  Aber auch in Dinge wie Kitas und Schulen muss investiert werden – nur so kann ich neue Menschen nach Rüdersdorf locken, die hier arbeiten und leben wollen. Nachher ist es nämlich so, dass wir eine „schwarz Null“ haben, aber niemand zu uns kommt, weil es zu wenig Dinge für Kinder und Kultur gibt, die Straßen und die Tourismusangebote schlecht. Auch für die, die schon hier sind, müssen wir das tun: Wir brauchen Wohnraum und Lebensqualität für junge Familien. Wo es doch dank Industriegebieten und Gesundheitsstandort viele Lehrstellen und Jobs gibt.“

Kurzfristige Kostenoptimierung wäre wie gesagt im Gebäudemanagement möglich: "Auch hier geschieht schon seit vielen Jahren viel zu wenig", sagt Stephen Ruebsam. "Unsere Fraktion hat sich auf die Agenda geschrieben, in das Thema der gemeindeeigenen Gebäude tief einzusteigen – und auch nicht mehr nachzulassen, bis wir da Arbeitsaufträge für die Kommune haben. Denn wir schleppen de facto seit Jahren viele unrentable oder marode Gebäude mit uns herum. Wir brauchen viel mehr Synergieeffekte."

 
Stephen Ruebsam
 
 

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