Nachrichten zum Thema Stadtverband
20.04.2008 in Stadtverband
Einladung
Liebe Genossen und Freunde,
hiermit lade ich fristgemäß zu unserer nächsten Mitgliederversammlung am Montag, dem 28. April um 18.30 Uhr in unser Büro in Strausberg, Am Annatal 60 ein.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1.) Kurzer Bericht über den Unterbezirksparteitag in Hennickendorf
2.) Beschlussfassung über unser Wahlprogramm anlässlich der Kommunalwahl
3.) Geheime Abstimmung über unsere Delegierten zur Delegiertenkonferenz des
Unterbezirkes am 31.5.2008 im Klub am See anlässlich der Nominierung der
Kandidaten für unseren Wahlkreis. Wir haben wieder 4 Delegierte und 4 Ersatzdelegierte zu wählen, diesmal nur für diese Wahlkonferenz. Es ist so vorgeschrieben laut Wahlgesetz, ansonsten gilt bis zur Neuwahl im Herbst die bisherige Delegiertenliste.
4.) Einschätzung der aktuellen Lage in unserer Partei
5.) Letzter Stand zur Feier des 1. Mai. Wer ist vor Ort und was ist noch zu tun?
Über den aktuellen Stand berichten Christel und Torsten als Mitglieder der Vorbereitungsgruppe
6.) Überlegungen über eine ordnungsgemäße Aufstellung der Kandidatenliste, Abstimmung
hierüber endgültig auf unserer Versammlung im Mai
7.) Aktuelles aus den Fraktionen und den Ausschüssen
8.) Sonstiges
Wegen der Wichtigkeit bitte ich möglichst zahlreiches Erscheinen.
Mit sozialdemokratischem Gruß „Vorwärts“
Torsten
09.03.2008 in Stadtverband
Erste Fortschritte beim Vorhaben „ Umfeldgestaltung im Wohngebiet Ost“
Erste Fortschritte beim Vorhaben „ Umfeldgestaltung im Wohngebiet Ost“
Auf Initiative der Strausberger SPD fand am Montag Abend (25.2.08) eine Beratung zum Thema „ Wie soll es im Strausberger Osten weiter gehen?“ statt.
Teilnehmer dieser Beratung waren der Bürgermeister Hans Peter Thierfeld , Rita Schmidt und Thomas Elsner vom Bauamt der Stadtverwaltung, der Geschäftsführer der SWG mbH Hartmut Ehrlich, der Architekt Axel Pietsch , der Geschäftsführer der SEP GmbH Ulrich Werner, die Landschaftsarchitektin Silke Cinkl und die Mitglieder der SPD – Fraktion.
Fraktionschefin Christel Kneppenberg verwies eingangs noch mal darauf, dass im Wohngebiet im Osten Strausbergs ein Defizit an sozialer Infrastruktur herrscht.
Sie stellte fest, dass es dort kaum öffentliche Spiel- und Aufenthaltsflächen für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren gibt, außerdem herrsche großer Investitionsstau bei den sozialen Einrichtungen.
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07.03.2008 in Stadtverband
Nächste OV Sitzung
Einladung zur Mitgliederversammlung am 17.März
Liebe Genossen, Freunde und Mitstreiter!
Die Kommunalwahl rückt näher, unsere kommenden Mitgliederversammlungen werden sich überwiegend damit beschäftigen. Wir treffen uns zu unserer nächsten Beratung am Montag, dem 17.März um 18.30 Uhr in unserem Bürgerbüro in Strausberg, Am Annatal 60. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1.) Auswertung des landesweiten SPD-Treffens in Potsdam - Herrmannswerder am 15.3. in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen.
2.) Unser Auftritt zum 1. Mai. Torsten und Christel berichten von der Absprache im Linkstreff am 12.März. Danach entscheiden wir über unsere Vorgehensweise.
3.) Vorbereitung des Unterbezirksparteitages am 5.4. in Hennickendorf
- Verständigung über unsere Kandidaten für den UB-Vorstand, für die
Schiedskommission, der Kandidaten für den Landesparteitag und für
die Landesdelegiertenkonferenzen sowie für den Landesausschuss
4.) Unser Wahlprogramm für die Stadt Strausberg.
Um eine theoretische Einführung bitte ich Rainer, alle anderen Mitglieder
um ihre Vorschläge. Zur nächsten Mitgliederversammlung sollte es fertig
sein, dort wollen wir dann auch die Reihenfolge der Kandidaten auf den
beiden Listen festlegen.
5.) Abgabe einer persönlichen Erklärung des OV-Vorsitzenden
6.) Sonstiges
Aufgrund der Wichtigkeit bitte ich wieder um zahlreiches Erscheinen.
Mit sozialdemokratischem Gruß
Torsten
11.02.2008 in Stadtverband
Klub am See
Stellungnahme der Strausberger SPD: Klub am See unbedingt erhalten!
Mit Interesse verfolgen wir die gegenwärtig öffentlich laufende Diskussion um die Zukunft des Klubs am See und berieten am Montag, 4.2., auch im Ortsverein darüber.
Mit übergroßer Mehrheit sprachen sich dabei die sehr zahlreich erschienenen Mitglieder und Gäste für einen Erhalt des Klubs aus.
Zum einen wäre es ein unhaltbarer Zustand, wenn Strausberg als Mittelzentrum und künftiger Erholungsort keine Möglichkeiten mehr für größere Veranstaltungen aller Art hätte.
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14.06.2007 in Stadtverband
Widerspruchsverfahren im Dichterviertel ruhen lassen
Die Kooperation aus SPD und Die Linke.PDS in Strausberg hat sich in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.07 erneut energisch für die Anwohner des Dichterviertels eingesetzt, die dafür kämpfen, dass sie für ihre unlängst fertig gestellten Straßen nur nach der Straßenbaubeitragssatzung zur Zahlung heran gezogen werden..
In diesem Falle würden 60% der Kosten auf die Grundstückseigentümer zukommen.
Voraussetzung dafür wäre, dass die Straßen (auch in Teileinrichtungen) schon einmal ortsüblich ausgebaut waren. Das können viele der Anwohner mit Auszügen aus den Grundbüchern auch nachweisen.
Von der Stadtverwaltung Strausberg erhielten sie aber ihre (vorläufigen) Zahlungsbescheide nach der Erschließungsbeitragssatzung. Danach werden die Grundstückseigentümer zur Bezahlung von 90 % der Baukosten heran gezogen.
In der von SPD und Die Linke.PDS eingereichten und mehrheitlich beschlossenen Vorlage vom 3.Mai wird der Bürgermeister beauftragt, Anträgen auf Ruhen des Widerspruchsverfahrens stattzugeben, bis die ersten Klagen gegen die Bescheide der Stadt entschieden sind.
Zur Zeit sind bereits 7 Klagen beim Verwaltungsgericht eingereicht.
Das bedeutet, dass nicht alle Anwohner des Dichterviertels, die gegen ihre Beitragsbescheide Widerspruch erhoben haben, nun auch kostenträchtig klagen müssen.
Sie können in aller Ruhe den Ausgang der bereits anhängigen Klageverfahren abwarten, da das Verwaltungsgericht zu allererst prüfen wird, ob die richtige Satzung zur Erhebung der Anliegerbeiträge von der Stadtverwaltung angewendet wurde. Dies hätte die gleiche Wirkung wie eine Musterklage.
Die SPD-Fraktion macht aber auf einen wichtigen Punkt aufmerksam:
Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die betroffenen Bürger einen schriftlichen Antrag auf Ruhen ihres Widerspruchverfahrens bei der Stadtverwaltung stellen. Dabei ist zu beachten, dass die Fristen nicht verstreichen dürfen.
Christel Kneppenberg
Vorsitzende der SPD - Fraktion
08.06.2007 in Stadtverband
Kulturpolitische Prioritäten für die Kulturarbeit in Strausberg
Kulturpolitische Prioritäten für die Kulturarbeit in Strausberg
(basierend auf den Kulturrahmenplan des Landkreises Märkisch-Oderland)
Es sollte Aufgabe der Stadtverordneten und der Stadtverwaltung sein, die kulturpolitischen Gestaltungsspielräume dahingehend zu erhalten bzw. zurück zu gewinnen, damit vorrangig der Bestand der zur Zeit in Strausberg vorhandenen kulturellen Szene gesichert werden kann.
Wenn die politischen Verantwortungsträger, die durchaus stolz auf die kulturellen Aktivitäten in Strausberg sein dürfen, den hohen sozialen Stellenwert der Kultur fraktionsübergreifend anerkennen und gewährleisten, wenn sie nicht zulassen, dass die Kultur dem vermeintlichen Sachzwang einer geld- statt werteorientierten Politik zum Opfer fällt, wenn sie die aufgezeigten Probleme in Strausberg zur Grundlage ihrer kulturpolitischen Debatten bzw. ihres Handelns machen, dann dürfte der Umsetzung der nachfolgenden Vorschläge nichts im Wege stehen.
20.04.2007 in Stadtverband
Erster Mai (1. Mai)
Der Ortsverein Strausberg der SPD beteiligt sich in diesem Jahr aktiv an der Strausberger Kundgebung zum 1. Mai. Gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund, der Linkspartei PDS und anderen Strausberger Bürgervereinen rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger auf mit uns unter der Losung
Du hast mehr verdient!
Mehr Respekt. Soziale Gerechtigkeit. Gute Arbeit
an den Maiveranstaltungen teilzunehmen. REDEN SIE MIT UNS!
Wir treffen uns um 10 Uhr auf dem Parkplatz Am Landsberger Tor.
Nach dem Auftakt durch die Heroldgruppe des Fanfarenzuges und der Eröffnung
begrüßen wir zu den Maiansprachen
Herrn Ravindra Gujjula vom SPD-Landesvorstand Brandenburg.
Im Anschluss finden kulturelle und sportliche Darbietungen statt.
Trotz unterschiedlicher Auffassungen in tagespolitischen Fragen tritt die SPD für eine bessere und gerechtere Umsetzung der begonnenen Reformen und gegen einen weiteren Sozialabbau ein. Wir wollen, entsprechend dem Aufruf des DGB, Arbeit für alle und Löhne, von denen man leben kann. Wir treten ein für eine bedarfsorientierte Mindestsicherung und einen gesetzlichen Mindestlohn.
Wir unterstützen eine konsequente Friedenspolitik in Europa und wollen Frieden im Nahen Osten. Erst kürzlich sprach sich unser Parteivorsitzender Kurt Beck gegen USA-Raketenabwehrsysteme in Osteuropa aus.
Keinen Spielraum für Rechtsextremismus und Fremdenhass !
Wir wollen gemeinsam mit unseren Mitveranstaltern ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD einschließlich DVU. Die rechten Parteien müssen mitsamt ihren Gliederungen verboten und konsequent aufgelöst werden!
Diskutieren Sie mit uns, feiern Sie mit uns, singen Sie mit uns!
Wir freuen uns auf Ihren Besuch am SPD-Stand.
Ihr SPD – Ortsverein
