Sitzung der Gemeindevertretung

Am Donnerstag vergangener Woche trafen sich die Gemeindevertreter zu einer Sitzung im Gemeindezentrum Herzfelde.  Der Gemeindevorsteher und die Bürgermeisterin sahen es als notwendig an, die Sitzung trotz der allgemeinen Einschränkungen stattfinden zu lassen. Dementsprechend wurde die ursprünglich geplante Tagesordnung von über 30 Punkten auf ein notwendiges Minimum eingeschrumpft. Unter anderem verblieben Beschlüsse zu Vergaben auf der Tagesordnung, da diese an Termine gebunden sind, und die Rekommunalisierung der Reinigung in den Einrichtungen der Gemeinde Rüdersdorf. Die Unsicherheit ist den Gemeindevertretern auch anzumerken. Viele kamen erst gar nicht zur Sitzung, von denen die da waren, trugen einige Masken. Die Sitzung konnte letztendlich durchgeführt werden, die notwendige Anzahl der Gemeindevertreter wurde erreicht, wenn auch sehr knapp.

Zunächst musste sich die Gemeindevertretung mit einer Wiedervorlage ihres Beschlusses der vorherigen Sitzung befassen. Mit diesem wollte die Gemeindevertretung ihre Aufgaben für die Zeit der Corona- Pandemie auf den Hauptausschuss übertragen, um somit mit kleinerem Personalaufwand handlungsfähig zu bleiben. Der Beschluss musste von der Bürgermeisterin beanstandet werden, da die Kommunalverfassung eine solche Übertragung von Aufgaben nicht vorsieht. In einer namentlichen Abstimmung zog die Gemeindevertretung ihren Beschluss zurück.

Die Bürgermeisterin informierte die Gemeindevertreter, dass eine Änderung der Kommunalverfassung durch den Landtag für den 15.04.2020 geplant ist. Mit dieser Änderung sollen andere Formen der Meinungsbildung zukünftig möglich sein. Sie könne sich vorstellen, dass in besonderen Situationen, Vertreter nicht mehr persönlich an Sitzungen teilnehmen müssen.

Auch die letzte Information der Bürgermeisterin hat mit dem Thema Corona zu tun. Viele Bürgerinnen und Bürger sind mit der gegenwärtigen Situation überfordert, auch im häuslichen Umfeld gibt es zunehmend Spannungen.

Die Gemeinde Rüdersdorf will, vorwiegend in den größeren Wohngebieten, mit Flyern eine Kampagne starten. Den Bürgerinnen und Bürgern sollen mit diesem Flyer Hilfsangebote für alle Lebenslagen vorgestellt werden, zudem sollen diese  Flyer Telefonnummern für Notfall- und Beratungsstellen enthalten.

Sven Templin

Gemeindevertreter