Nachrichten zum Thema Stadtverband
1.Mai - Strausberger SPD diskutiert mit Bürgern über Fußgängerzone
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Am diesjährigen Tag der Arbeit präsentierte der Ortsverein der SPD Strausberg sich und seine Arbeit an einem Stand in der Großen Straße.
Vor allem die Einführung einer Fußgängerzone in der Großen Straße war sowohl bei den Bürgen als auch bei den Genossen der SPD ein wichtiges Thema.
Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen, die sich die Zeit genommen haben, mit uns ins Gespräch zu kommen und uns an vielen Stellen Anregungen gaben.
Erste OV Sitzung in diesem Jahr
Liebe Mitglieder und Freunde des SPD-Ortsvereins Strausberg !
Hiermit lade ich Euch zu unserer 1. Mitgliederversammlung 2010 ein.
Diese findet am Montag, den 22. März 2010 um 18.30 Uhr
im Strausberger Restaurant „Zur Fähre“, Große Straße 1, statt.
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
1. Auswertung der Bürgermeisterwahl in Strausberg
2. Vorbereitung für den UB-Parteitag am 27. März 2010
3. Arbeitsplan 2010
4. Sonstiges
Mit sozialdemokratischem Gruß „Vorwärts“
Dr. Reiner Schwarze
Erklärung der SPD Strausberg zum 17. Juni
Die Stadtverordnetenversammlung Strausberg hat in den 90er Jahren ohne Gegenstimme der Ehrung der Opfer des 17. Juni 1953 zugestimmt.
Ein Gedenkstein mit einer Tafel, die die Strausberger Opfer des Volksaufstandes beim Namen benennt, ist errichtet worden. Alljährlich findet vor Ort ein ehrendes Gedenken statt.
Auf Anregung des damaligen Streikführers, Herrn Grünhagen, soll nun in Strausberg die Hennickendorfer Straße in „Straße des 17. Juni“ umbenannt werden.
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Dichterviertel
Liebe Anwohner des Dichterviertels,
vor den Kommunalwahlen hatten wir Sie über den aktuellen Stand der Bescheiderhebung zum Straßenausbau in Ihrem Wohngebiet informiert.
Nun erfuhren wir auf Nachfrage, dass vor kurzem die endgültigen Bescheide an Sie ergingen, und dass die Stadtverwaltung Strausberg leider bei ihrer Rechtsauffassung geblieben ist, dass es sich hier um Erschließungsmaßnahmen handeln würde und Sie als Eigentümer 90 % der Kosten zu tragen hätten.
Wir halten diese Entscheidung nach wie vor für falsch, auch weil die inzwischen erfolgte Rechtssprechung zu ähnlichen Fällen in anderen Bundesländern dagegen spricht.
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Polemik hilft nicht weiter! Taten sind gefragt!
Es ist auf jeden Fall eine gute Sache, etwas gegen die drohenden Schulschließungen in unserem Bereich zu unternehmen. Wir Jusos und die Strausberger SPD haben nicht an Symptomen kuriert, sondern sind grundsätzlich vorgegangen und haben dem Minister ein eigenes Konzept zur Reform des gesamten brandenburgischen Schulsystems vorgelegt. Denn diese Problematik betrifft ja nicht nur uns hier vor Ort. Wenn die Öffentlichkeit zusätzlich durch eine Demonstration auf die Misere aufmerksam gemacht wird, ist das natürlich auch zu begrüßen.
Nicht akzeptabel ist jedoch, wenn das Thema für billige Polemik im derzeitigen Kommunalwahlkampf herhalten muss. Mag Herr Steffen Schuster in der glücklichen Lage sein, als Beschäftigter einer städtischen Gesellschaft genügend Muße zu haben, auf Kosten der Allgemeinheit sein politisches Image zu pflegen. Dann soll er sich darüber freuen, aber nicht mit Häme über Frau Kneppenberg herziehen, der das nicht vergönnt ist. Unserem gemeinsamen Anliegen, Schulschließungen zu verhindern, nützen derartige Ausfälle nicht. Und durch Gezänk wird sich Herr Schuster beim Wähler auch keine Pluspunkte verdienen – hoffe ich.
Strausberger SPD bleibt mit Bildungsministerium im Gespräch
Anlässlich der KITA – Olympiade im Juni hatten Fraktionsvorsitzende Christel Kneppenberg und Ortsvereinsvorsitzender Torsten Boger Bildungsminister Holger Rupprecht einen Brief des SPD – Ortsvereins zur Schulsituation in Strausberg und im Land Brandenburg überreicht.
Darauf hin erfolgte eine Einladung des Ministers zu einem gemeinsamen Gespräch, das am 15.7.08 im Bildungsministerium stattfand. Teilnehmer waren die Vorstandsmitglieder Torsten Boger, Christel Kneppenberg und JUSO – Vorsitzender Tilmann Bock.
Wie zu erfahren war, hat Strausberg keine Perspektive für drei gymnasiale Oberstufen (Gymnasium, OSZ und Gesamtschule, dazu kommt ab kommendem Schuljahr auch noch das Freie Gymnasium).Die gymnasiale Oberstufe an der Lise-Meitner-Gesamtschule ist deshalb nach Ansicht des Ministeriums nicht zu halten.
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1. Wohngebietsfest in Strausberg – Ost
Wie eine Umfrage des Bündnisses für Familie feststellte, sind die Mieter der Wohnungen im Wohngebiet Strausberg-Ost mit ihrer Lebenssituation besonders unzufrieden. Vor allem das soziale Umfeld, die unzureichende Familienfreundlichkeit, fehlende Kinderspielplätze und Grünanlagen wurden kritisiert. An erster Stelle der daraus resultierenden Schlussfolgerungen wurde genannt, dass vor allem in Ost eine „allgemeine Verbesserung der Lebensverhältnisse“ erfolgen müsse.
Dieses Anliegen nach Kräften zu unterstützen, bemühen sich der Strausberger SPD-Ortsverein und die Fraktion seit längerem.
So förderten sie die Pläne der SWG, dem Hauptvermieter im Stadtteil Ost, die still gelegte ehemalige Schiller – Realschule in eine Senioren-Wohnanlage umzubauen, indem sie sich mit Infrastrukturminister Reinhold Dellmann in Verbindung setzten und ihn zu einer Informationsveranstaltung nach Strausberg in die Mühlenberghalle holten. Damit machten sie den Weg zum inzwischen vom Ministerium anerkannten Modellprojekt und für günstige Fördermittel frei.
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