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07.01.2020 in Ratsfraktion von SPD-Unterbezirk MOL

Neujahrsklausur der Kreistagsfraktion in Strausberg

 

Die SPD Kreistagsfraktion ließ es sich nicht nehmen, am Samstag, den 4. Januar 2020 im Gasthaus Nord in Strausberg mit einer Neujahrsklausur gebührend das neue Jahr einzuleiten.

Diskutiert wurden insbesondere die sich aus dem Wahlprogramm für dieses Jahr ergebenden Schwerpunkte.

Dazu gehören:

–    Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Infrastrukturförderung

–    Bildungslandschaft/Kita/Schulen

–    Forderung der Überarbeitung der Richtlinien für straßenbegleitende Maßnahmen vom Land

–    Erhalt der Polizeiwache in Neuenhagen

–    Stärkung der Mitbestimmung der Kinder und Jugendlichen durch die entsprechende Gestaltung der Geschäftsordnung des Kreistages unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen.

 

21.04.2017 in Ratsfraktion von SPD-Hoppegarten

Noch kein Schutz für Radfahrer in der Rennbahnallee

 

Vorfahrt für Autos – Schutz der Radfahrer hat keine Priorität für Verwaltung

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 10. April legte die SPD Fraktion einen Antrag vor, mit dem die unsichere Situation für Radfahrer auf der Rennbahnallee sich endlich ändern könnte. Es gibt dort noch immer keinen sicheren Radweg.

Die Verwaltung der Gemeinde Hoppegarten soll mit der Prüfung zur Einrichtung von Angebotsstreifen/Schutzstreifen für Radfahrer auf der Rennbahnallee (beidseitig oder einseitig) beauftragt werden. Neben dem baulich getrennten Radweg stehen bei der Verkehrssicherung die Instrumente Radfahrstreifen und Angebotsstreifen/Schutzstreifen zur Auswahl. Mit der StVO-Novelle vom 01.09.2009 wurden die Beschränkungen hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten des Angebotsstreifen/Schutzstreifens deutlich erweitert. Insbesondere gibt es nicht mehr wie früher eine Rangfolge, nach der ein Angebotsstreifen/Schutzstreifen immer nur dann anzulegen wäre, wenn ein Radweg nicht möglich ist. Das würde unserer Gemeinde sehr nützen, um diese Situation zu verbessern.

Der Antrag wurde zerredet, das Problem wegdiskutiert, und wie der Gemeindevertretung bis dahin nicht offiziell bekannt war, hat auch die Gemeindeverwaltung inzwischen das Aufstellen diverser Halteverbotschilder und Veränderungen der Parkordnung veranlasst. Der Tenor aus der Verwaltung war, dass die Situation der Autofahrer sich durch Angebotsstreifen massiv verschlechtern würde, und dass der Verkehrsfluss als Haupterschließungsstraße nach Neuenhagen behindert würde. Zum einen stimmt es nicht und zum anderen kann die Situation der stärkeren Verkehrsteilnehmer hier wohl kaum maßgeblich sein. Auch jetzt brauchen Autos Platz um Radfahrer auf der Rennbahnallee zu überholen. Und wenn, wie die Mitarbeiterin der Verwaltung zu bedenken gab, das Parken dann komplett nicht mehr möglich wäre, dann wäre auch das eine Alternative. Der Schutz der Radfahrer geht vor.

Die SPD hat den Antrag vorerst zurückgezogen, um die veränderte Situation in der Rennbahnallee bei der Neueinbringung zu berücksichtigen. Bei näherer Betrachtung löst der inzwischen aufgebaute unglückliche Schilderwald das Sicherheitsproblem für Radfahrer, wie zu erwarten war, allerdings nicht.

Andrea Timm

21. April 2017

 

 

20.02.2016 in Ratsfraktion von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Aus der Fraktion - Februar 2016

 

Signal für den Sport

In der Einwohnerfragestunde der Gemeindevertretung am 28. Januar bat der Vorsitzende der TSG Rot-Weiß Fredersdorf-Vogelsdorf, Rüdiger Klaus, um ein Zeichen für den Sport. Der Hintergrund: Sechs Sportvereine haben sich zusammengeschlossen und gemeinsam ein Konzept für die Entwicklung des Sportplatzes in Vogelsdorf geschrieben. Damit wollen sie sich um Fördermittel des Landes Brandenburg bewerben. Nun bestätigten die Gemeindevertreter einstimmig die Befürwortung einer Ko-Finanzierung. Bis zu einer Million Euro stemmt die Gemeinde, falls die Bewerbung Erfolg hat. Über die konkreten Mittel wird noch beraten und spätestens im März entschieden. Bis dahin soll außerdem das vorliegende Konzept der Vereine überarbeitet und konkretisiert werden.

Entwicklung nördlicher Bahnhofsbereich

Für den nördlichen Bahnhofsbereich wird ein Interessenbekundungsverfahren gestartet. Ziel ist es, einen Interessenten für die Flächen zu finden, der das Areal den Vorstellungen der Gemeinde entsprechend entwickeln möchte. Dazu müssen potentielle Investoren ein Konzept vorlegen, welches die Vorgaben der Gemeinde berücksichtigt. Beispielsweise sollen kleinteiliger Einzelhandel, Büros und Gastronomie entstehen sowie Kultur und Freizeitangebote. Daneben sollen ausreichend Parkflächen vorgehalten werden. Ein weiteres Planungsziel sind Geschossbauten, in denen unter anderem seniorengerechte Wohnungen entstehen könnten.

Die Gemeindevertreter debattierten vorher, ob die Gemeinde nicht selbst einen Bebauungsplan aufstellen sollte. „Aus unserer Sicht können wir uns das Geld für den B-Plan sparen, denn es gibt sicherlich Interessenten für das attraktive Gelände“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Heiermann. Fraktionskollege Reinhard Sept ergänzte: „Falls sich niemand findet, kann man immer noch einen B-Plan aufstellen. Täten wir dies bereits jetzt, könnten wir mögliche Investoren durch zu enge Vorgaben einschränken. Dabei gibt es vielleicht innovative Konzepte, über die wir bisher noch gar nicht nachgedacht haben“. Spätestens im November sollen die Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens vorliegen.

Abschied und Neuanfang

Am 28. Januar 2016 verabschiedete sich Herr Dr. Klett bei den Gemeindevertretern. Wir respektieren seine geleistete Arbeit in den vergangenen acht Jahren und seinen Einsatz für Fredersdorf-Vogelsdorf! Gleichzeitig wünschen wir seinem Nachfolger Thomas Krieger ein glückliches Händchen beim Lenken der Geschicke unseres Ortes. Wir hoffen auf eine gute, partnerschaftliche Zusammenarbeit!

S. Eckert

 

05.01.2016 in Ratsfraktion von SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Friedenseiche für Fredersdorf-Nord

 

Nachdem der Antrag der SPD-Fraktion einstimmig angenommen wurde, pflanzt die Gemeinde an der Ecke L 30/ Posentsche Straße im Frühjahr eine Friedenseiche. Der Begriff ist auch mit Rückblick auf die weltweiten Ereignisse im vergangenen Jahr gewählt. Diese Ursprungsidee kam von einem Anwohner. In Verbindung mit der Pflanzung werden zwei große märkische Steine und eine Ruhebank aufgestellt, um dem geäußerten „Bank-Bedürfnis“ in unserer Kommune nachzukommen.

Wir begrüßen das Engagement der Bürger für Straßengrün unseres Ortes und sind gewillt, dies zu unterstützen.

S.Eckert

C.Culemann

 

26.11.2015 in Ratsfraktion von SPD-Hoppegarten

Gute Bildung statt Neubauchaos - Öffentliche Fraktionssitzung

 

In einer gemeinsamen Fraktionssitzung diskutierten am 25. November 2015 Bürger Hoppegartens mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion der Gemeindevertretung. Zu Gast auch der Bürgermeister, Karsten Knobbe, Elternvertreter und Mitglieder anderer Fraktionen.

(Der ganze Artikel unter "Fraktion")

 

19.06.2015 in Ratsfraktion von SPD-Hoppegarten

Nachgefragt im Landkreis MOL

 
Moritz.Felgner.web

Ampelerrichtung kommt voran - Stand vom 19. Juni 2015

 

Ein Großteil der erforderlichen Schritte zur Errichtung der Ampel am Gefahrenpunkt L339/Friedrichshagener Chaussee wurden bereits abgearbeitet. Bau und Finanzierung erfolgen durch den Landesbetrieb Straßenwesen. Die Planung der Ampel ist fertig, die Finanzierung gesichert. Der zuständige Landkreis Märkisch-Oderland wird voraussichtlich in Kürze die Anordnung erteilen. Die Kostenteilungsvereinbarung der Gemeinde wird zur Zeit geprüft. Nach einer Einigung wird die Gemeinde die Errichtung der Ampel ausschreiben. In Abhängigkeit hiervon wird die Errichtung der Ampel zeitnah realisiert.

Moritz Felgner

19. Juni 2015

 

03.05.2015 in Ratsfraktion von SPD-Hoppegarten

Kommualaufsicht kritisiert teure Schulneubaupläne

 
Reiner.Spies.SPD-Fraktion

Die Kommunalaufsicht des Kreises hat in ihrer Stellungnahme vom 17.04.15 die Rechtsauffassung der SPD-Fraktion bestätigt, dass bei dem angedachten Schulbau in Hönow nur die wirtschaftlichste und sparsamste Variante gewählt werden darf. Dies ist das Ergebnis der von dem Gemeindevertreter Reiner Spies erhobenen Kommunalbeschwerde. Danach ist nach den gesetzlichen Vorschriften jede Gemeindevertretung verpflichtet, für alle Baumaßnahmen immer nur die wirtschaftlichste und sparsamste Variante zu wählen.

 

 

 
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